Schlagwort «Michael Neumann»

#Gefahrengebiet Zum 2-jährigen Jubiläum: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren zu umstrittenem „Davidwachen-Angriff“ ein

Vor fast genau zwei Jahren etablierte die Polizeiführung Hamburgs ein riesiges, verfassungbrechendes Gefahrengebiet in Hamburg, das Tausende Hamburger betraf und unter Generalverdacht stellte. Auslöser für diese Maßnahme war ein Angriff auf die Davidwache, bei dem bis heute unklar ist, ob er überhaupt stattgefunden hat. Klar ist, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg „im In- und Ausland“ (sic!) …

Fehlt den Zugereisten, Senator Neumann und Bürgermeister Scholz der hanseatische Blick auf #HH2112? (Eine Spekulation)

Heute Mittag telefonierte ich mit A. und wir kamen zwangsläufig auf das #Gefahrengebiet und die riskante und kostspielige Machtpolitik von Olaf Scholz, auf dem Kiez gerne Schillz genannt, und die technokratische Attitude seines Innensenators Neumann. „Was sagt eigentlich Klaus von Dohnanyi zu der Politik der Zugereisten?“, fragt mich A. und bemerkt, dass ein Hanseat ggf. …

Senator Neumanns Unrecht #lampedusaHH

„Nach allem, was wir wissen, ist unwahrscheinlich, dass die Männer in Deutschland bleiben können, weil sie bereits in Italien Zuflucht gefunden und dort humanitäre Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis erhalten haben.“, Senator M. Neumann. Dieser Passus ist ja keine Conclusio, sondern die Prämisse. Herr Neumann führt mal wieder wortreich aus, an was für einer unrechtsstaatlichen Gesetzeslage …

Schweinske – Und nu? / Voraussetzungen für einen Dialog

Wenige Tage nach dem Nazi-Hools-Angriff auf den St. Pauli Block beim Schweinske Cup und dem nachfolgenden Polizeieinsatz, stellt sich die Lage anders da, als von Veranstalter und Polizei dargestellt und von den meisten Medien kritiklos kolportiert. Die Pressekonferenz des FC St. Pauli und seine differenzierte Stellungnahme sind wichtige Schritte zur Aufarbeitung der Geschehnisse. Nicht zuletzt, …